Severin Pehlke MEDIEN

Wie viel Staat verträgt die Presse?

Tageszeitungen in Deutschland – bald am Tropf des Staates?

Immer mehr Zeitungsverlage in Deutschland stehen vor existentiellen Herausforderungen. Die Corona-Krise verschärft die finanziellen Probleme der Presse nun noch mehr. Rufe nach Staatshilfen werden immer lauter, doch staatliche Beteiligungen gefährden die Unabhängigkeit der Redaktionen. Ein Essay. 

In der Wirtschaft gilt normalerweise folgendes Prinzip: Wenn es gut läuft, wird investiert. Wenn die Einnahmen ausbleiben, muss ein Unternehmen sparen. Für die deutschen Medien gilt momentan das Gegenteil, sie befinden sich in einer paradoxen Situation: Die Verkaufszahlen steigen – schon lange nicht mehr war das Interesse an verlässlichen Informationen so hoch wie während der Corona-Pandemie. Trotzdem stehen viele Zeitungsverlage, besonders im Lokalbereich, vor existentiellen Herausforderungen. Selbst große Medienhäuser wie die Süddeutsche Zeitung und Die ZEIT haben bereits Kurzarbeit für viele ihrer Redakteur*innen angemeldet. Grund dafür sind enorme Einbrüche im Anzeigengeschäft: Die wichtigsten Anzeigenkunden wie Reiseveranstalter und Autohersteller sind besonders von der Pandemie betroffen und müssen sparen.

„Keine Demokratie kann sich ein Marktversagen in diesem Sektor leisten.“

Jürgen Habermas

Die aktuellen Engpässe im Zeitungsgeschäft befeuern nun erneut die Debatte um mögliche Staatshilfen für private Medien, wie kürzlich der Deutschlandfunk berichtete. „Keine Demokratie kann sich ein Marktversagen in diesem Sektor leisten“, schreibt der Philosoph Jürgen Habermas, der sich schon lange um die Zukunft des deutschen Qualitätsjournalismus sorgt, in einem Essay. Zwar bezieht sich dieser nicht auf die gegenwärtigen Auswirkungen der Corona-Krise, doch sein Ansatz ist entscheidend: Wenn alle Stricke reißen, muss es der Staat richten. Laut Habermas läuft die Presse Gefahr, aufgrund von wirtschaftlicher Not unter den Einfluss profitorientierter Finanzinvestoren zu geraten. Eine drohende Verstümmelung der Vierten Gewalt als Folge wirtschaftlicher Abhängigkeiten sei nur durch ein öffentlich-rechtliches Finanzierungsmodell für private Printmedien, wie man es bereits vom Rundfunk kennt, zu verhindern.

Die Tendenz, dass Medienhäuser aus Kostengründen die Belegschaft ihrer Redaktionen zurechtstutzen, Korrespondentenstellen streichen und aufwendige Investigativrecherchen immer seltener werden, ist in der Tat problematisch für die Vitalität des öffentlichen Diskurses. Doch kann es wirklich die Lösung sein, die Printmedien an den Tropf des Staates zu hängen? 

„Staatsfinanzierung macht eher
träge als munter.“

Heribert Prantl

Heribert Prantl, Kolumnist und ehemaliger Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung stellt sich gegen den Ansatz von Habermas und mahnt: „Staatsfinanzierung macht eher träge als munter“. Dieser Einwand ist nicht unbegründet, wie mit einem Blick nach Frankreich deutlich wird. Dort hat die staatliche Hilfeleistung für die Presse Tradition: Bereits seit der Französischen Revolution 1789 werden Zeitungen staatlich gefördert. Im Jahr 2019 betrugen die Subventionen 557 Millionen Euro. Dennoch befinden sich die Printmedien dort in einer deutlich misslicheren Lage als in Deutschland. Auch wenn der Zugang zu Informationen für Bürger*innen in einer Demokratie ein Grundrecht ist – garantieren oder gar erzwingen kann und sollte der Staat die Qualität dieser „Grundversorgung“ nicht. Schon gar nicht mit Geld.

Das vom Ökonomen Joseph Schumpeter geprägte Prinzip der „schöpferischen Zerstörung“ macht auch vor der Medienwelt nicht Halt: Alte Strukturen und Formate werden durch zeitgemäße und innovative Ansätze ersetzt. Solche Umbruchsphasen bergen Risiken. Doch nur so bleibt der Journalismus relevant. Die Ansprüche und Bedürfnisse einer Gesellschaft ändern sich, denn die Gesellschaft selbst ändert sich in ihrer demographischen, sozialen und ethnischen Zusammensetzung. Deshalb dürfen Medien nicht statisch bleiben, sondern müssen sich mit einer Gesellschaft weiterentwickeln. Öffentlich-rechtliche Medien wie die ARD oder das ZDF leiden unter dem Problem, dass sie oft nicht über ausreichend Flexibilität und Innovationswillen verfügen, um auf Zeitenwenden zu reagieren. Dies liegt vor allem an ihrer finanziellen Absicherung, die von der Gesellschaft getragen wird – wer sich nicht auf einem freien Markt behaupten muss, neigt eher dazu, die Beine hoch zu legen. 

Staatlich finanzierter Journalismus gefährdet die Unabhängigkeit der Redaktionen 

Jenes Finanzierungsmodell nun auch auf die Printmedien zu übertragen mag auf kurze Sicht als notwendig, gar unumgänglich erscheinen, um den Qualitätsjournalismus zu retten. Doch es wäre ein fataler Schritt, der die Diversität der deutschen Medienlandschaft und die Unabhängigkeit der Redaktionen aufs Spiel setzen würde. Gewiss, der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist aufgrund seiner Verlässlichkeit und Seriosität für unsere Demokratie unabdingbar. Allerdings zeichnet sich die deutsche Medienlandschaft doch gerade durch ihre Dualität aus. Dies ist nicht, wie Habermas es formuliert, der Versuch einer „Schadensbegrenzung“, sondern wahrlich ein Erfolgsrezept: Durch das Angebot der privaten Medien wird dem gemeinschaftlich finanzierten Rundfunk eine Konkurrenz gegenübergestellt, mit der er sich – trotz der finanziellen Absicherung – messen muss. 

Neue Medienangebote wie das Online-Magazin Krautreporter zeigen, dass der Journalismus von morgen auch ohne staatliche Eingriffe funktioniert – sogar ohne Werbung.  Das Berliner Magazin finanziert sich ausschließlich über Mitgliederbeiträge und ist als Genossenschaft organisiert. Die Redaktion setzt vor allem auf Interaktion mit den eigenen Mitgliedern, sowohl im digitalen, als auch im analogen Bereich. Das Konzept hat sich bewährt: der Grimme Online Award 2019 ging an Krautreporter. 

Im Übrigen würde eine staatliche Finanzierung der deutschen Leitmedien die „Lügenpresse“-Rufe nicht verstummen lassen, sondern eher der diffusen Vorstellung, dass Medien und Staat stets unter einer Decke stecken, neues Leben einhauchen. Die Antwort auf die Frage, wie sich der Qualitätsjournalismus in Zukunft finanzieren lässt, müssen Journalist*innen und Leser*innen gemeinsam finden – nicht der Staat.