Ihr wisst noch nicht, was das Studierendenparlament ist? KOPFZEILE hat das für euch hier nochmal zusammengefasst.
Zu Beginn eines jeden Jahres heißt es an der Universität Hamburg: Jetzt wird gewählt! Gleich zweimal haben die Studierenden im Januar die Möglichkeit, die Unipolitik mit ihrer Stimme entscheidend zu beeinflussen. So wie bei der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa), die bis zum Freitag, den 3.2.2023 ging. Die Wahlbeteiligung liegt laut dem vorläufigen Endergebnis bei rund 10,88 Prozent. Im Vergleich zum Jahr davor also ein leichter Anstieg von 1,89 Prozentpunkten. Die neue Wahlperiode 2023/24 beginnt am 1. April und endet am 31. März 2024.
Die Aufsteiger
Die Liste „Fridays for Future“ erhielt, wie bereits bei den letzten beiden Wahlen, mit großem Abstand die meisten Stimmen. Bei dieser Wahl konnte die Liste ihre Sitzzahl von 13 trotz eines leichten Zugewinns von 1,24 Prozentpunkten laut dem vorläufigen Endergebnis nicht weiter erhöhen. Zu den weiteren Wahlgewinnern gehören zum einen die „Juso-Hochschulgruppe“, die von drei auf fünf Sitze gewachsen ist und damit weiterhin die zweitstärkste Liste im Studierendenparlament ist, und zum anderen die „Unicorns (undogmatische Liste)“, die mit vier Sitzen von nun an drittstärkste Liste im Studierendenparlament sein wird. Zudem konnte die „Liste Links“ ihre Sitzzahl von zwei auf vier Sitzen verdoppeln. Die beiden neu angetretenen Listen „Zukunft – FREIE WÄHLER“ und die „MIN-Liste für Naturwissenschaften“ haben aus dem Stand einen beziehungsweise zwei Sitze gewonnen.
Die Absteiger
Laut dem vorläufigen Endergebnis haben die Listen „RCDS (CDU-Hochschulgruppe)“ sowie „UKE für ein faires PJ“, beide einen Sitz im Vergleich zur letzten StuPa Wahl abgegeben und sind fortan mit jeweils zwei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.
CampusGrün nicht mehr im StuPa
Eine Ära geht zu Ende: Nach rund 15 Jahren hat sich CampusGrün Hamburg zum Ende letzten Jahres aufgelöst und ist deshalb nicht mehr zur StuPa-Wahl angetreten. Daher konnte die Liste auch in diesem Jahr nicht mehr gewählt werden. Dieser Entscheidung ging ein Reflektionsprozess voraus, in dessen Ergebnis die Sinnhaftigkeit der Hochschulpolitik in der jetzigen Art und Weise in Zweifel gezogen wurde. Trotz ihrer Auflösung wollen die Mitglieder von CampusGrün Hamburg in einer anderen Struktur für ihre Anliegen weiterkämpfen.
Neben der Liste CampusGrün sind die Listen „Fußball, saufen,HSV!“, „Schöne Zeiten – Geisteswissenschaftliche Liste“, „Studierendeninitiative“, „Dumbledores Armee“ sowie der „Fachschaftsliste Erziehungswissenschaft und Psychologie“ bei der StuPa Wahl in diesem Jahr ebenfalls nicht mehr angetreten.
Die Wahlbeteiligung als wichtiger Gradmesser
Die Wahlbeteiligung war bei dieser Wahl mit 10,88 Prozent zwar etwas besser, aber sicherlich nicht das, was man sich bei einer demokratischen Wahl als Rückmeldung wünscht. Auch wenn einige der Listen respektable Zuwächse und damit Sitze hinzugewinnen konnten, so kann die geringe Wahlbeteiligung der Studierenden den Vertreter:innen im StuPa ganz und gar nicht gefallen. Es liegt gerade jetzt auch an der Unipolitik, nach dem Wahlkampf das kommende Amtsjahr zu nutzen, mit den Studierenden ins Gespräch zu kommen und über die Fortschritte und die Verbesserung zu sprechen, die erreicht wurden, und nicht erst dann zu werben, wenn wir kurz vor der Wahl stehen – am besten mit weniger Plakaten im Wahlkampf und mehr Aktionen während der Legislatur. Denn es geht ja nicht nur darum, die eigenen Anhänger:innen vom Wählen zu überzeugen, sondern auch für die anderen 90 Prozent Politik zu machen. Zudem stellt eine solch niedrige Wahlbeteiligung auch die Legitimität des Studierendenparlaments mitsamt ihrer künftig zu treffenen Entscheidungen in Frage. Ein Grund mehr, die Kommiliton:innen zum Wählen zu überzeugen.
Es ist aber auch an den Studierenden, sich mehr mit dem, was an der Uni geschieht, auseinanderzusetzen. Zu warten, bis auf einen zugegangen wird, kann nicht allein die Lösung sein. Zudem gibt es sicherlich das ein oder andere, was an der Uni noch nicht so funktioniert, wie man sich das vorstellt. Daher ist die Entscheidung, wer im Studierendenparlament sitzt, nicht unwichtig, da dort etwa über den Semesterbeitrag entschieden wird, aber auch die Kosten des Semestertickets mit dem HVV verhandelt werden – Dinge, die dich direkt betreffen.
Genügend Wahlmöglichkeiten gibt es, man muss sich nur für eine entscheiden. Ob sich etwas verändert und mehr Studierende ihr Wahlrecht nutzen, werden wir bald sehen, denn in knapp einem Jahr heißt es wieder: Jetzt wird gewählt! Nutzt diese Chance und überlasst sie nicht den anderen. Denn es geht um euren Campus! Ihr könnt mitbestimmen, was an eurer Uni passiert.