Im Dezember und Januar konnten die knapp 43.000 Studierenden der Universität Hamburg über eine neue Zusammensetzung des Studierendenparlaments abstimmen. Das Ergebnis zeigt: Klimaschutz, eine emissionsarme Universität und gesundheitliche Aufklärung sind auf dem Campus besonders wichtig.
Klarer Gewinner der diesjährigen Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) ist die Liste Fridays for Future (FFF). 18 Prozent der 5.589 abgegebenen gültigen Stimmen konnte die Liste, die ihren Schwerpunkt auf Klimaneutralität am Campus setzt, für sich abgreifen. Damit stellt sie die mit Abstand stärkste Fraktion im StuPa und wird in der kommenden Legislaturperiode von April 2021 bis März 2022 mit neun Parlamentarier*innen vertreten sein.
Annika Kruse, FFF-Mitglied und Abgeordnete im StuPa, zeigte sich erfreut. Die Bekämpfung der Klimakrise sei für viele Studierende ein wichtiges Thema. „Wir freuen uns über den Rückhalt und wollen jetzt mit einer noch größeren Fraktion für einen nachhaltigen Campus kämpfen und dafür sorgen, dass die Universität ihren Teil zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens beiträgt“, sagte Kruse.
Spitze fürs Klima
Obwohl FFF in diesem Jahr erst zum zweiten Mal zur Wahl angetreten war, löste sie die Liste Campus Grün nach mehreren Jahren und mit deutlichem Vorsprung an der Spitze ab. Campus Grün konnte nur 8 Prozent der Stimmen für sich beanspruchen und musste in diesem Jahr die größten Verluste hinnehmen. Mit künftig fünf Parlamentarier*innen rangiert sie als drittstärkste Kraft nun hinter FFF und Campus UKE (knapp 10 Prozent).
Für die Liste kommt das nicht überraschend. Bereits in den letzten Jahren sei der Trend rückläufig gewesen, so Campus Grün-Vertreter Armin Günther. „Uns war bewusst, dass es mit FFF eine weitere Liste gibt, die ökologische Themen behandelt und als Bewegung in den letzten zwei Jahren bekannt geworden ist und auch viele Studierende mobilisieren konnte. Gleichzeitig muss das nicht bedeuten, dass FFF auch eine Kompetenz in der Hochschulpolitik zugesprochen wird.“ Allerdings räumte er ein, dass seine Liste gerade an den diesjährigen Wahlsieger viele Stimmen verloren habe. Insgesamt büßte Campus Grün sieben Prozent der Stimmen gegenüber dem Vorjahr ein.
Mit Corona lässt sich kein Wahlkampf machen
Auch die Liste LINKS und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) mussten Verluste von jeweils über drei und knapp zwei Prozentpunkten im Vergleich zum letzten Jahr hinnehmen. Die größten Gewinne erzielte FFF mit mehr als doppelt so vielen Stimmen wie im vergangenen Jahr. Die CDU-Hochschulgruppe (RCDS) gewann zwei Prozentpunkte dazu, die Unicorns – Undogmatische Liste rechnete mit einem Plus von mehr als einem Prozent.
Mit den UKEler:innen für ein faires PJ und Mit Verstand gegen Corona traten zwei neue Listen zur Wahl an. Erstere schaffte es mit einem Stimmanteil von drei Prozent ins Parlament. Die Liste Mit Verstand gegen Corona konnte hingegen kein Mandat erringen. Von den 24 angetretenen Listen ziehen zur neuen Legislaturperiode im April 21 ins StuPa ein.
Technisch stand der Wahlkampf ganz im Zeichen der Pandemie. Geschlossene Seminarräume, Hörsäle und Bibliotheken machten Flyer, Wahlplakate und Stände mit Listen-Vertreter*innnen unmöglich. Umso wichtiger war es, die Studierenden über die sozialen Medien zu erreichen. Das sei für viele allerdings problematisch gewesen, sagt Armin Günther von Campus Grün. „Da die Hochschulpolitik von den meisten Studis nicht als sonderlich relevant angesehen wird, haben auch die meisten Listen keine sonderlich große Reichweite, wodurch viele Studis kaum etwas vom Wahlkampf mitbekommen haben.“ Anders sähe das natürlich bei FFF aus, die durch eine entsprechende mediale Aufmerksamkeit hatte vorsorgen können.
Umso überraschender ist, dass das Thema Corona inhaltlich im Wahlprogramm nur bei der Liste Mit Verstand gegen Corona aufgegriffen wurde. Sie hatte gefordert, Präsenzunterricht für Freiwillige anzubieten. Für alle anderen solle es Online-Kurse geben. Die Maßnahmen dürften nicht zum Zwang werden, forderte die Liste.
Wahlbeteiligung leicht gestiegen
Das Wahlergebnis zeigt, dass der Klimaschutz und eine emissionsneutrale Universität bei den Studierenden einen hohen Stellenwert genießen. Aber auch der Fall Bernd Lucke oder Themen wie die Erweiterung des Semestertickets sowie eine Mensa mit vegetarischem und veganem Angebot treiben die Studierenden um.
Gleichbleibend hoch ist das Interesse an gesundheitlichen Themen, die die Liste Campus UKE seit Jahren propagiert. Unter anderem geht es um gesundheitliche Aufklärung zu sexuell übertragbaren Krankheiten, aber auch um kostenlose Erste-Hilfe-Kurse. Zudem will sich die Liste gegen die Stigmatisierung von psychischen Erkrankungen stark machen.
Insgesamt beteiligten sich 5.795 Studierende per Brief oder direkt an der Urne an der diesjährigen StuPa-Wahl. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp 13,5 Prozent. Das sind ungefähr zwei Prozent mehr als im Jahr zuvor. 206 Stimmabgaben per Brief mussten als ungültig gewertet werden, weil der Wahlschein fehlte oder der Stimmzettelumschlag nicht verschlossen war. Zahlen des Studierendenparlaments zufolge wären 42.988 Studierende der Universität Hamburg wahlberechtigt gewesen.